Suedthailand

Südthailand

Derzeitige Konfliktlage In Südthailand begehen seit mehr als zehn Jahren Gewaltakte von separatistischen Unternehmen. Der gewalttätige Krieg in Südthailand hat sich auch 2017 nicht erholt. Auch in den hauptsächlich von malaysischen Moslems bevölkerten Gebieten Pattani, Yala und Nadhiwat und in geringem Umfang auch in Songkhla und Saun kommt es immer wieder zu Angriffen und Gewaltakten von Sektierer. Diese forderten eine Trennung der Südprovinzen vom Staat als Ganzem.

Durch Bombenangriffe auf die staatlichen und in jüngster Zeit zunehmend nichtstaatlichen Institutionen und gezielte Morde an Repräsentanten des thailändischen Bundesstaates, wie z. B. Militärs, Polizeibeamte, Verwaltungspersonal und Lehrer, schafft sie ein Gewaltklima. In der südd Thaistadt Pattani explodierten im Monatsmai 2017 zwei Sprengkörper im Zentrum der Innenstadt und verwüsteten innerhalb weniger Augenblicke mehr als 50 Menschen.

Einige Tage später schoss die Thai-Army zwei junge Menschen, die im Verdacht standen, an den Angriffen teilgenommen zu haben. In einer Reihe von Angriffen im Jahr 2016 wurden nicht nur Reiseziele im südlichen Thailand, sondern auch touristische Gebiete im restlichen Thailand mitgenommen. Thailand wird seit Juni 2014 von einer Militärregierung unter der Leitung von Allgäuer Prayuth Chan-o-cha geführt, die den gewählten Premierminister Yingluck Shinawatra durch einen Staatsstreich aus dem Büro getrieben hatte.

Die Militärs hatten sich bereits im Spätsommer 2006 gegen die Zivilregierung und die staatlich gewählten Demokratien gestellt. Seit 2005 ist die innerstaatliche politische Situation im thailändischen Königsreich sehr unruhig. Nach der gewalttätigen Zuspitzung des Konfliktes im Jahr 2004 sind sieben unterschiedliche Regierungsstellen an der Macht - und keiner hat es überhaupt geschafft, den Krieg im südlichen Thailand zu beenden.

Bislang wurde der seit Juni 2005 geltende Notstand von allen Thailändern ausgeweitet. Es ermöglicht den siamesischen Streitkräften, sehr hart gegen mutmaßliche "Terroristen" und ihre Anhänger vorzugehen. In Südthailand wird der Krieg von beiden Kriegsparteien mit großer Brisanz angeführt, was auch die Bevölkerung weitgehend betrifft.

Laut Deep South Watch, einer Zivilgesellschaftsorganisation der Pattani University, starben zwischen Jänner 2004 und Jahresmitte 2017 mehr als 6000 Menschen und über 10000 wurden verletzt. Pattani, Yala, Songhkla und Saun leben in den Thaiprovinzen eine Mehrheitsbevölkerung von etwa 1,8 Millionen Malaien, die sich in geschichtlicher und ethischer Hinsicht deutlich von der restlichen Population Thailands abhebt.

Obwohl die thai-sche Staatreligion der Buddha ist, sind die Einwohner der Südprovinzen nahezu ausschliesslich fromme Moslems, die vom fünfzehnten Jh. bis zu ihrer Eingliederung in den thai-schen Staat im Jahr 1909 in ihrem eigenen teilautonomen Südsultanat gelebt haben. Südthailand zählt zu den Gebieten, in denen der wirtschaftliche Erfolg des Staates nur sehr schleppend zu verbesserten Lebensumständen für die einheimische Zivilbevölkerung aufkommt.

Die islamistischen Gruppierungen im Süden Thailands betreiben seit 2004 eine kontinuierliche Gewaltpolitik gegen die thai. Die Wiederherstellung eines eigenständigen muslimischen Staates (Sultanat Patani) oder die Annexion der Provenienzen an Malaysia werden als maximale politischen Anforderungen formuliert. Der Präsident der MARA Patani, einem Zusammenschluss mehrerer muslimisch-malaysischer Verbände, Abang Jawat, stellte im Sommer 2015 die nachfolgenden Forderungen:

Der Aufbau einer Politik und Administration, die für das Volk der Pattani zur Bestimmung seiner eigenen zukünftigen Entwicklung angemessen ist. In der multiethnischen und multireligiösen pattanischen Gegend sollen die Rechte von Nicht-Muslimen rechtlich gewährleistet sein, um ein harmonisches Zusammenleben zu erreichen. Pattanis Sicherheitsstrategie muss der örtlichen Regierung (und nicht der Heeresführung in Bangkok) untergeordnet werden.

Mit extremer Grausamkeit haben die siamesischen Streitkräfte seit Anfang der Eskalation der Gewalt gegen mutmaßliche separatistische Kräfte vorgegangen, oft außerhalb des Rechtsstaates. Mit diesen Massnahmen wurden die bereits latenten Abneigungen der einheimischen Bevoelkerung im Sueden Thailands gegenueber der Bundesregierung und dem thailaendischen Bundesstaat verstaerkt. Die von der thailändischen Bundesregierung unter der Führung des ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Anand Panyarachun im Juli 2006 eingerichtete National Reconciliation Commission hat vorgeschlagen, sowohl islamische Rechtsteile als auch Malayisch als offizielle Sprache in den südlichen Provinzen zu erlauben.

Unter der Leitung der Malaiischen Landesregierung nahm die Thailändische Landesregierung unter Premierminister Yingluck Shinawatra im Januar 2013 Friedensgespräche mit dem Barisan Revolusi Nasional-Coordinate (BRN-Coordinate) und anderen militärischen Gruppierungen auf. Man hat die Verhandlung mehrmals vertagt, weil die separatistischen Organisationen Auflagen gemacht haben, die für die thailändischen Verhandlungspartner unannehmbar waren. In der Jahresmitte 2015 fand ein informelles Gespräch zwischen Repräsentanten der thaiischen Militärregierung und Angehörigen von sechs unterschiedlichen Widerständen aus Südthailand statt, das vom moslemischen Nachbarn Malaysia vermittelt wurde, aber noch keine konkreten Resultate bekannt sind.

Der 63-jährige Sama-ae Thaam, der bis 1997 den Waffenarm der PULO (Patani United Liberation Organization) leitete, wurde in Thailand nach 18 Jahren Haft entlassen. Abgeordnete der FRN begrüssten dies als Signal für den Wohlwollen der bangkokischen Landesregierung, stellten aber auch klar, dass die Freisetzung keine unmittelbaren Folgen für die Friedensverhandlungen haben würde.

Sechs separatistische Organisationen (BRN, drei unterschiedliche Abteilungen von PULO, die Gerakan Mujahideen islamische Patani (GMIP) und die Barisan islamische Pembebasan Patani (BIPP) haben sich Ende des Monats zusammengeschlossen und bilden eine übergeordnete Organisation namens Majlis Syura Patani (MARA Patani). Mit diesem Schritt reagierten die Sektierer auf die Aufforderung aus Bangkok, eine gemeinsame und bindende Vertretung für die Friedensverhandlungen mit der Bundesregierung zu etablieren.

Maria und der thailändische Bundesstaat benutzten die Begegnungen, um ihre Anliegen zu erläutern und die gegenseitige Ehrlichkeit und Verbindlichkeit zu erproben. Sie forderte die MARA auf, der Einrichtung von "Sicherheitszonen" zuzustimmen, die darauf ausgerichtet sind, die Gewalttätigkeit in diesen spezifischen, gemeinschaftlich festgelegten Bereichen zu reduzieren. Der MARA seinerseits forderte, dass der Freistaat die Unverletzlichkeit seiner mit den Friedensgesprächen befassten Persönlichkeiten garantiert.

Abu Hafez Al-Hakim von MARA Patani wies in einer Erklärung vom 16. Juni 2017 Vorwürfe zurück, dass die Gespräche in Kuala Lumpur fehlgeschlagen seien. Im Gegensatz zu den multiethnischen Staaten Indonesien und Malaysia hat Thailand, das größtenteils als ethisch und kulturhomogen angesehen wird, neben den Bergbauern im Nord und Nordöstlichen des Staates, die in den Südprovinzen an der malaysischen Landesgrenze leben, eine signifikante malaysisch-muslimische Minorität.

Auslöseimpuls für die Ausschreitungen in den islamischen südlichen Provinzen war die Harmonisierungspolitik der Thailänder, die bereits 1809 mit der Erkenntnis des thai. Machtanspruchs in der Pattani-Region durch Großbritannien ihren Anfang nahm. Damals veranstalteten radikal-separatistische Organisationen unter der Leitung von BRN Coordinate eine Serie von Angriffen auf zentrale staatliche Institutionen in Südthailand.

Begonnen hatte die Zuspitzung am vierten Quartal 2004, als moslemische Jugendlichen bei einem Angriff auf eine Baracke rund 400 MGs gefangen nahmen. In der Folge ordnete die damals thailändische Regierungspartei unter Ministerpräsident Shinawatra die Nationalarmeen an, hart auf Proteste und Angriffe zu zielen. In der Moschee von Pattani in der Nähe von Pattani schossen die Sicherheitsbeamten am vergangenen Freitag 32 Moslems, die vorher eine Baracke und eine Polizeistation durchsucht hatten.

In Tak Bai in der Region Narathiwat hat die thaiische Streitkräfte im Monat Oktobers 2004 eine Demonstrationsversammlung muslimischer Jugendlicher gewalttätig aufgelöst und mehrere hundert Demonstratoren verhaftet. In der Zwischenzeit hat sich die thailändische Landesregierung für den Fall Entschuldigung ausgesprochen und rund 1,2 Millionen EUR als Ausgleich für die Angehörigen ausbezahlt. Dennoch kommt es nach wie vor zu Morden und Gewaltakten - sowohl durch das thailändische Heer als auch durch malaiische muslimische Separatisten. Dabei handelt es sich um Mordfälle.

Frankfurt General Newspaper (2016): In Thailand haben wir keinen Terrorismus", 14.08.2016. Sandi, Northang (2017): Überwindung der Sackgassen für den Frieden in Südthailand, S. 12. Jänner 2017. Der Ökonom (2017): Die Wiederbelebung des muslimischen Aufstands in Südthailand, Tirol, 9. Aug. 2017. Markus, Eugen (2017): Wegweiser zum Frieden in Südthailand, Der Diplomat, Aug. Juni 2017. Internationale Krisengruppe (2015): Südthailand: Dialog im Zweifel, Asien Bericht Nr. 270, 8. Juni 2015. Helbardt, Sascha (2011): Entziffern der Gewalt in Südthailand: Organisatorische und aufständische Praktiken der BRN-Koordination, Promotion, Südostasienwissenschaften, Uni Passau.

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